Eine wirtschaftspolitische Untersuchung von Michael Schlecht

Die schwerste Wirtschaftskrise seit 80 Jahren hat tiefe Spuren in Deutschland hinterlassen. Im Jahr 2009 brach die Wirtschaft um fünf Prozent ein. Dies ist ein Verlust an jährlich produzierten Waren und Dienstleistungen in der Größenordnung von 125 Milliarden Euro. Das durch Schröder eingeleitete Lohndumping und Frau Merkels Weigerung, rechtzeitig massive Konjunkturprogramme aufzulegen, haben die Wirtschaft an die Wand gefahren.

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Auf 1,4 Billionen Dollar beziffert der IWF (Internationaler Währungsfond) die durch die gegenwärtige Finanzkrise weltweit aufgelaufenen Verluste.

Schon seit Jahren war von Elternvertretungen der Pestalozzischule immer wieder gefordert worden, den Fußgängerüberweg zwischen altem Wespinstift-Gebäude/Wespin-Hort und der Pestalozzischule zu entschärfen. Täglich wird dieser Überweg von Hunderten Schulkindern genutzt.

Andere machen uns vor, was wir tun müssten: Saudi Arabien hat ein 400-Mrd-Euro-Programm aufgelegt und investiert in Bildungssystem und Infrastruktur um sich für die Zeit nach dem Erdöl zu rüsten. Auch die anderen Golfstaaten tun das. Südkorea und China haben ebenfalls begriffen, dass man sich aus der Krise nicht heraussparen kann, sondern dass man aus ihr heraus wachsen muss. Und wir profitieren von deren Aufträge.

Gewerkschaften und Sozialverbände rufen auf zu einer bundesweiten Demonstration gegen Hartz IV am 10.10. 2010 in Oldenburg

An Reichen und Superreichen ist die Krise spurlos vorüber gegangen. 2008 titelten die Zeitungen noch, die Reichsten seien ärmer geworden. Das ist aber vorbei. Heute gibt es so viele Millionäre wie nie zuvor: Zehn Millionen laut neustem Welt-Reichtumsbericht. In Deutschland geht es den Superreichen besonders gut.

So freizügig wie Staat und Notenbank derzeit Geld an Banken und Unternehmen verteilen, gibt es scheinbar gute Gründe, eine Geldentwertung zu befürchten. Muss nicht der Euro an Wert verlieren und damit alles teurer werden – sprich Inflation um sich greifen?

Einen Reader zum Workshop "Faschismus 2.0 - Faschistische Bestrebungen im WEB 2.0" beim Kongress Mannheim gegen Rechts hat die Redaktion Anti - Faschismus 2.0 zusammengestellt.

Wenn Herr Meyer von der CDU den Skinhead - Spruch "Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein" nachplappert, darf er sich nicht wundern, wenn man ihm geistige Nähe zu seinen Vorrednern vorhält.

In den letzten Jahren sind die Gewinne explodiert. Nicht zuletzt auch wegen der Steuersenkungen, die es in den letzten Jahren gab. Insbesondere durch die Abschaffung der Besteuerung von Unternehmensveräußerung, sowie die Senkung des Spitzensteuersatzes und durch die Anhebung der Freibeträge.

Vor 30 Jahren starb Rudi Dutschke an den Folgen des Anschlags des Rechtsextremisten Bachmann. Die Landtags-Abgeordnete Pia-Beate Zimmermann will jezt über eine parlamentarische Anfrage herausfinden, was der niedersächsische Verfassungsschutz über die Hintermänner des Anschlags weiß.